PKW Maut ... Oder nur eine neue Einnahmequelle

Eigentlich ist es für niemanden mehr etwas neues, die PKW Maut auf deutschen Autobahnen. Immer wieder wurden diese Vorschläge aus der Schublade geholt und der Öffentlichkeit vorgestellt. Und immer wieder endet ein solches Unterfangen seitens der ReGIERenden. Nun aber denke ich hat man den deutschen Michel weich geklopft in dem man immer wieder in den Maistreammedien darüber berichtete. Viele werden nun sagen, sollte sie nun doch eingeführt werden, "das haben wir schon immer gewusst" oder "ist ja nichts neues" und, und, und... Es gibt sicherlich auch etliche Befürworter unter den deutschen Autofahrern, die aber denke ich, haben auch keine Probleme mit etwas überhöhten Spritpreisen. Und dann gibt es noch jene die unseren ReGIERenden Glauben schenken, wenn betont wird, dass die Einnahmen eins zu eins in den Strassenbau fließen sollen. So erklärt es uns zumindest im Moment unser Bundesminister für Verkehr Ramsauer.

Viele Dinge wurden in der Vergangenheit eingeführt um an das Geld der arbeitenden Bevölkerung zu kommen. Die Ökosteuer, der Solidaritätszuschlag u.a., der eigentlich eingeführt wurde und zeitlich begrenzt war. Man aber sehr schnell merkte, wie leicht es ist Geld einzutreiben ohne Widerstand im Volk zu erwarten. Also ließ man diesen laufen, alles zum Zwecke unserer "blühenden Landschaften" im Osten unserer Republik oder auch ehemalige DDR. Man braucht also nicht anzunehmen, dass eine einmal eingeführte Steuer oder gesetzliche Abgabe wieder abgeschafft wird.

Während man aber in der Vergangenheit, auch Widerstand von Organisatoren erfuhr, die sich gegen eine PKW Maut aussprachen, vermisse ich diese nun in der letzten Ansage unseres Ministers. Und so kann man denken, dass diese Organisationen vielleicht eine Absprache mit dem Ministerium getroffen haben, medial nicht dagegen zu steuern. Und wie man immer deutlicher erkennt, sind immer mehr Politiker für die Einführung einer PKW Maut und machen medial Stimmung dafür und stimmen das deutsche Volk auf neue Kosten ein.

Was aber wirklich mit diesen Einnahmen geschieht, wird uns sicherlich keiner erklären, welcher für die Einführung neuer staatlicher Abzocke verantwortlich ist. Diese Mehreinnahmen der ReGIERenden, werden sicherlich dafür genutzt andere Kassen zu füllen, dienen den Diätenerhöhungen und werden als Sicherheiten für Brüssel verwendet.

Politiker genehmigen sich satte "Diätenerhöhungen... dreister geht es nicht

Wie die renomierte "Blöd" -Zeitung Online mitteilt, lassen es sich unsere Poltitker gut gehen. Das machen sie sowieso in einer Tour ob materiell, duch Zuschüsse seitens der Lobbyisten und mittels Nebeneinnahmen. Da es Ihnen noch nicht gut genug geht und diese armen Wichte aus dem Bundestag am Hungertuch nagen, sind sich alle Parteien einig, man braucht mehr Geld.  Also werden in dieser derzeit desaströsen Lage, mal eben die Diäten erhöht.

Foto: Reuters

Strahlende Gesichter bei den Abzockern im Bundestag

Während in der Bundesrepublik immer mehr den Bach heruntergeht, diesen Menschen auf dem Bild u.a., es in keiner Weise interessiert was an der Basis dem Volk los ist, der Bundeshaushalt überstrapaziert ist und dieses Land Bürgschaften in Millardenhöhe übernimmt für sogenannte EuroRettungsHilfen, wird noch einer draufgesetzt.

Die Kanzlerin verdient im Monat laut Blödzeitung Online, 16.152 Euro zusätzlich einer Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von 1.022 Euro, also 17.174 Euro. Das was hier die Kanzlerin dem deutschen Steuerzahler abzockt, verdient ein Leiharbeiter gerade einmal in einem Jahr wenn er 1.450 Euro im Monat brutto bekommt bzw. bekommen sollte. Dieser Leiharbeiter allerdings verdient sich sein klägliches Monatsgehalt, während Politiker einfach nur noch zu Schmarotzern verkommen und meinen sie verdienen für die katastrophale Arbeit die sie leisten einen solch hohen Monatslohn. Sie verdienen ihn eben nicht. Und wie immer werden derartige Diätenerhöhungen so gut wie verschwiegen gehalten, das gilt auch bei Landtagen in den einzelnen Bundesländern.

Es ist mittlerweile dreist von unseren Politikern zu meinen, dem Volk alles aus der Tasche pressen zu können, sich selber aber die Taschen voll hauen. Eine kleine Handvoll von Schmarotzern denen niemand widersprechen kann wenn sie sich die Diäten erhöhen. Sie leisten nichts und kassieren viel.

Aber vielleicht handelt es sich bei dieser Meldung tatsächlich um eine Provokation. Aufgrund der nun anstehenden Proteste die anlaufen sollen in der Bankenstadt Frankfurt.

Wie es Radio Utopie vermutet...

Wen in der Politik kann man noch ernst nehmen?

Nach der NRW Wahl wagte es der Politiker Horst Seehofer in einem Interview mit dem ZDF, Tacheles zu reden, bzw. deutlich zu machen was ihn selber stört. Das Interview hat meiner Meinung nach nicht wirklich Neues ans Tageslicht gebracht und vor allem würde ich dieses auch nicht überbewerten.

Horst Seehofer (CSU) Urgestein in der Politik wie er selber sagte seit 40 Jahren, hat meiner Meinung nur Angst vor Machtverlust, mehr ist es nicht. Es geht ihm, auch wenn er daher redet, dass viele Dinge nicht abgearbeitet wurden, zu langatmig sind usw., nur um eine Sorge das die Partei CDU/CSU an Macht verliert.

Er spricht über Wachstum, dass hat er wahrscheinlich vom Parteitag der FDP abgeschaut als der Milchbubi Rößler immer von Wachstum sprach. Vielleicht hat deshalb die Partei wieder an Aufwind gewonnen, auch wenn der Wille nach Wachstum in der FDP der letzte ist der groß geschrieben wird, geht es dieser Partei doch eher darum die Lobbyisten zu unterstützen und zu schützen.

Wachstum kann nur an der Basis entstehen, dort wo der Mensch über soviel Geld verfügt, dass er ein ordentliches Auskommen hat und nicht auf elementare Dinge verzichten muss, weil bei anderen wichtigen Dingen die Kosten dank der Gesetzgebung mehr und mehr explodieren. (Mieten, Energiekosten, Spritpreise sind nur einige wenige) Da wird erneut in die Kameras gefaselt von diesem Herrn Seehofer das es um Klimawandel ginge, erneuerbare Energiengesetze und natürlich wie immer um den gesamten Euro, ob Zone oder Währung. Gerade diese Dinge sind es doch, die das Wachstum abbremsen. Man reagiert hysterisch nach der Fukushima Katastrophe und schaltet in der BRD so gut wie alle AKW´s ab. Es werden Gesetze erfunden, welche uns den Klimawahn nahe bringen und für die man zu berappen hat, macht oder kann man es nicht, gibt es eben keine Energie. Immer mehr greift der Staat in die Geldbörsen der Bürger und viele wollen es nach wie vor nicht merken.

Nun kommt gerade wieder aus diesem Lager CDU/CSU eine erneute Expertengruppe auf dem Markt, die fordern eine Abkehr von sozialen Wohltaten. Diese Truppe nennt sich dann CDU Wirtschaftsrat. So ein Zitat von diesem Wirtschaftsrat...

“Der Wirtschaftsrat wendet sich deshalb entschieden gegen immer neue soziale Wohltaten wie etwa Zuschussrenten für alleinerziehende Mütter, Rentenerhöhungen, mehr Leistungen für Pflegebedürftige oder die Erhöhung der Pendlerpauschale.”

ganzer Artikel hier...

CDU Wirtschaftsrat fordert Abkehr von sozialen Wohltaten

Herr Seehofer und allen anderen die meinen in dieser Form Wachstum in der BRD zu bekommen, haben scheinbar nicht begriffen was Wachstum ist oder sie meinen immer etwas anderes. Da geht es dann eher darum, Lobbyisten zu bevorzugen wie Unternehmen die Aufträge erhalten sollen, welche dann von Billiglöhnern abgearbeitet werden. Die dann ebenfalls noch zusätzlich zum Amt rennen müssen um die Miete, die explodierenden Energiekosten und den Sprit für das Auto bezahlen zu können, mit dem man zur Arbeit fahren muss. So sehen alle Parteien in Deutschland den Wachstum. Und wenn dieser Wirtschaftsrat sich entschieden gegen immer neue soziale Wohltaten wendet, dann muss ich diesen Haufen einmal fragen, wann denn die letzten sozialen Wohltaten beim Volke angekommen sind, ich denke das ist schon einige Zeit her.

In Gedenken an einen lieben Menschen - Arbeiten bis zum umfallen

IN GEDENKEN AN EINEN LIEBEN MENSCHEN

Was ist der "Sinn des Lebens", diese Frage stelle ich mir heute wieder. Worin besteht unser Dasein auf diesem Planeten Erde.

Für den einen ist es Luxus, Wohlstand und Reichtümer. Für den anderen ist es die Macht zu besitzen andere Menschen zu beherrschen. Letztere "kleine" Menschen sehen im Sinn des Lebens nur eines, das nackte Überleben.

Gestern ist ein mir sehr guter Bekannter von dieser Welt gegangen. Einsam und alleine verstarb er in seiner Wohnung. Am Tage zuvor habe ich noch mit diesem Menschen telefoniert. Um was ging es in diesem Telefonat, um die Höhe der Rente, die er eventuell bekommen könnte sollte er sich in die Erwerbs- oder Berufsunfähigkeitsrente begeben. Dieser Mensch war mittlerweile verbraucht, verbraucht von ausbeutenden Arbeitgebern, welche sich auf Kosten dieser Menschen eine goldene Nase verdienen. 13 Jahre bei einem renomierten Unternehmen welches Kaffee, Kakao und Schokoladen herstellt, 13 Jahre bei einem Unternehmen welches dann Menschen outsourcte um mittels Gewinnmaximierung Personal abzubauen, 13 Jahre keine Lohn/Gehaltserhöhung, aber mehr und mehr Druck und Arbeit.

Das ist aber nur ein Teil seines 57 jährigen Daseins auf diesem Planeten. Er kannte den Großmarkt noch zu Zeiten, in denen Wagons mit Kartoffeln, Kokosnüssen, Apfelsinen, Kaffee usw. mit der Hand abgeladen wurden, eine wahre körperliche Arbeit, die heute, dank der Modernisierung mittels Maschinen kaum noch einer kennt. Er kannte jahrelange Nachtschichten, aber auch Wechselschichten. Er war ein Mensch der es mit seiner Ehefrau nie leicht hatte, die 18 Monate vor ihm diesen Planeten verlassen hatte, aber er hatte sie gerne, mit und ohne Ihre Macken.

Er war ein Mensch, der nach dem Tod seiner Ehefrau mehr und mehr erkrankte. Hinzu kamen noch diverse Arbeitsunfälle. Letzterer scheint nun dazu geführt zu haben, dass dieser Mensch begann sich aufzugeben. Er konnte nicht mehr, hatte Schmerzen, nahm Unmengen an Medikamenten und war bereit zu überlegen, seinen Job aufzugeben weil er nicht mehr konnte. Er war ein Kämpfer hat aber seine Entscheidung und Überlegungen zu spät getroffen um wieder zu genesen und eventuell den Lohn seiner jahrzehntelangen Arbeiten zu ernten, eine Rente.

Der Bescheid der Rentenversicherung sagte aus, dass dieser kaputt gemachte Mensch eine maximal Rente von 780,00 Euro/monatlich erhalten werde. Auch meine Rentenberechnung ergab kein anderes Bild. In meinem letzten Telefonat mit diesem Menschen wurde mir klar wie hilflos wir eigentlich alle sind und wie abhängig wir uns selber vom Geld gemacht haben. Seine letzten Worte waren dann unter anderem "das ist zu wenig, das schaffe ich nicht", und "meine Ausgaben sind zu hoch, also muss ich weiter arbeiten". Ein Mensch der bereits Krüppel der Lobbyisten geworden ist, wollte sich weiter verkrüppeln lassen vom Lobbyismus von den geldgierigen Unternehmen und dem Staat unseres Systems.

Dieses System ist es was sich nunmehr daran erfreut diesem Menschen keine Rente mehr zahlen zu müssen. Eingezahlte Rentenbeiträge verbleiben beim Rentenversicherungsträger. Das ist der Sinn des Lebens, ein nackter Überlebenskampf. Solange uns Krankheit nicht einholt, solange sind wir das Vieh für die Bonzen, dass Tagein- Tagaus für diese schuften geht bis zum umfallen.

Ich danke Gott dafür das dieser geliebte Mensch nicht leiden musste, wie ich es bei seiner Ehefrau erleben musste und ich freue mich das dieser Mensch von seinen Leiden erlöst ist und nun nicht mehr den Fehler begehen kann sich dem Gelde Untertan zu machen. Und ich freue mich dass ich zumindest ein paar Stunden zuvor noch einmal habe mit ihm telefonieren können.

Walter ich werde Dich in Erinnerung behalten, wie auch Monika und alle anderen Menschen die Dich mochten.

Ein neues Bürokratiemonster... Meldestelle für Spritpreise

Deutschland jammert unter der Schuldenlast auch der eigenen, aber hier merkt es keiner weil es durch die Mainstreammedien noch nicht als interessant erachtet wird, bzw. das Medienkartell nur zu berichten hat, was die Politik diesen vorschreibt.

Nun soll es sie geben. Die Superbehörde gegen die Spritpreistreiber in den Mineralölkonzernen. Ich denke ich werde mich heute gleich einmal bei der neuen Behörde als Mitarbeiter bewerben. Das die FDP und somit auch der Rösler eher für als gegen die Lobbyisten ist, sollte hinlänglich bekannt sein, dann der Bettensteuer oder besser gesagt der Hotelsteuer. Aber das ist nur ein Akt aus dem Theater der FDP.

In dieser Superbehörde sollen die Mineralölkonzerne nun detalierte Daten abgeben. Daten warum der Preis steigt oder sinkt, wo der Sprit bezogen wurde und zu welchem Preis usw. usw. usw.

Klingt gut, aber mir stellt sich die Frage nach dem Sinn.

Warum sollten die Konzerne die uns den Sprit an der Tankstelle liefern, anfangen sich auf eine Superbehörde der Bundesregierung einzulassen und sich von denen reglementieren zu lassen?

Aus welchem Grunde sollte das Bundesminsterium für Finanzen, dessen Vorsitzender Schäuble ist, auf Steuereinnahmen verzichten, die dank der enorm hohen und höher werdenden Spritpreise in seine Kassen fließen?

Was soll das sogenannte Bundeskartellamt machen? Es macht nichts, es hat nie etwas gemacht und wird auch in diesem Bereich nichts machen. Ich erinnere hier gerne an Worthülsen, dass diese Behörde den Wettbewerb der Tankstellen prüfen wird weil die Spritpreise drastisch steigen. Das Ende vom Lied ist eigentlich, dass auch diese Behörde ein aufgeblähter und vom Steuerzahler finanzierter Betrieb ist, der nichts macht um Preiswucher in den Griff zu bekommen.

Ich halte diese neue Meldestelle für eine reine Farce. Hier geht es darum, dem Bürger und Autofahrer vorzugauckeln, die Politik würde endlich handeln. Ja, das macht sie, denn es stehen Wahlen vor der Tür. Und sie tun so als würden sie nun auf der Seite des Bürgers stehen, während nach wie vor die Tankstellen mit dazu beitragen das, dass sogenannte Wirtschaftswachstum in der BRD weiter abgewürgt wird. Die Bezinpreise für Super pendeln nun zwischen 1,60 - 1,70 € / l. Damit hat sich der deutsche Autofahrer bereits abgefunden auch wenn er stöhnt. Er macht aber nichts dagegen, weil er sich an sein liebstes Kind gewöhnt hat und nicht mehr darauf verzichten möchte.

Und es sind nicht nur die Spritkosten für den geliebten PKW. Haus- und Eigenheimbesitzer werden schon bald erkennen, welch eine Preistreiberei beim Heizöl im Gange ist. Spätestens wenn es wieder kalt wird, wird der ein oder andere Hausbesitzer erkennen wie hoch der Preis für 100 l Heizöl ist. Darüber wird aber wie es scheint nicht nachgedacht. Aber auch hier freut es immer nur einen, den Vorsitzenden des Bundesministerium für Finanzen...

In den letzten Monaten wurden wir alle mental und medienwirksam darauf vorbereitet, das die Energiekosten explodieren werden, sei es bei Strom, Heizöl und auch die Energie für das Auto. Während diese Dinge explodieren, steigen die Mieten, weil amerkanische Heuschrecken, die reihenweise Wohnblöcke aufgekauft haben, den Hals nicht voll bekommen.

Ob am Ende die Ölkonzerne siegen, diese Frage braucht man sich eigentlich nicht zu stellen. Aber ob die neue Superbehörde eine Existenzberechtigung hat, diese Frage sollte man sich stellen.

Verwandter Artikel
Tankstellen: Meldestelle für Benzinpreise empört Ölkonzerne

Die mediale Meinungsmache zu Parteien

Ich stelle fest, dass derzeit in den Medien nichts anderes für Schlagezeilen sorgt, als die Werbung für die Piratenpartei. Das scheint daran zu liegen, dass den Medien derzeit andere Schlagzeilen fehlen um die Schlafschafe in der BRD zu steuern. Derzeit steuern diese Mainstreammedien (MSM) die Bevölkerungen in Schleswig Holstein (Wahl am 06.05.2012) und in NRW (Wahl am 13.05.2012). Diese gesteuerten Medien, schaffen eine Partei und lassen diese wachsen, in dem immer darüber berichtet wird. Kein Medium hat sich für z.B. Bürger in Wut ( BIW Bremen) interessiert, noch werden andere Parteien von den Medien in den Fokus gerückt, die sich für Dinge einsetzen, die den Deutschen schon lange gegen den Strich gehen. Dinge die man nicht nennen darf um nicht in eine Rechte Ecke gestellt zu werden.

Nun machen die Medien erneut Werbung für die FDP. Vor einigen Tagen war diese Partei noch tot geglaubt, weil es die Medien so vorgaben, nun aber beginnen diese wieder Stimmen zu gewinnen, weil ebenfalls die Medien es so vorgeben. Wahlen werden nicht mehr ausgezählt sondern sie werden bereits im Vorfelde entschieden, dank unserer Medien. Und wenn man es genau betrachtet sind die vorläufigen Ergebnisse bei Wahlen fast immer gleich mit den amtlichen Endergebnissen. Ein Schelm ... wer da nichts Böses denkt.

In NRW hat sich jetzt einer der übelsten HARTZ Befürworter der FDP angeschlossen. Wolfgang Clement. Ein Mensch der damals Arbeitslose derart diffamiert hat, dass es eigentlich Strafanzeigen der Betroffenen gegen ihn hätten hageln müssen. Nichts ist geschehen, bis auf wenige Ausnahmen. Der Deutsche ist eben ein Mensch der schnell vergisst. Und der Deutsche lässt sich nach wie vor von Personen beeindrucken die schillernd vor den Kameras sprechen. Und es sind Personen wie überall auch, die sich vermarkten, aber nie ein Interesse an anderen haben. Es geht ihnen nur um sich selber, Geld, Macht und Profit, alles andere bleibt auf der Strecke. Die FDP hat mit markigen Worten auf dem Parteitag immer von Wachstum und Freiheit gesprochen, sie sprechen darüber und lamentieren, wissen aber nicht einmal mehr was die Worte beinhalten. Alles was gesprochen wird, sind leere Worthülsen und alles das gilt nach einer Wahl nicht mehr.

Es ist wichtig das sich gegen die etablierten Parteien nun andere Parteien bilden. Bedenklich wird das ganze aber ab dem Moment, in dem ich merke, dass Parteien derart und massiv in den Schlagzeilen stehen wie derzeit die Piratenpartei und nun auch die "tot" geglaubte FDP die eine Wiederbelebung erfährt. Und besonders bedenklich wird es ab dem Zeitpunkt, wenn Politiker das Feld wechseln, gerade hier bei Clement, der mit seiner 38 jährigen SPD Zugehörigkeit auch die Agenda 2010 durchgedrückt hat zum Wohle der Finanz und dem Lobbyismus.