Tommy´s Nachrichtenüberblick 30.09.2011

Deutschlands größte Lüge - Teil II (Kopp online)

»Der Euro ist gut für Deutschland, weil wir von ihm profitieren.« So oder so ähnlich argumentieren Politiker und politisch korrekte Ökonomen allenthalben in Talkshows und Interviews. Doch genau das Gegenteil ist der Fall: Der Euro schwächt unsere Kaufkraft und vernichtet unsere Vermögen. Welche Vorteile hätten wir bei der Wiedereinführung der D-Mark? Lesen Sie hier die Fakten....


FED will Internet überwachen (MMNews)
Ben Bernanke is watching you: Die US-Zentralbank lässt demnächst das gesamte Internet überwachen. Spioniert wird besonders in Blogs, Sozialen Netzwerken und nach Schlüsselfiguren, die sich mit dem Thema „Fed“ beschäftigen.Big Brother is watching you. Das gilt demnächst besonders für kritische Äußerungen in Sachen Fed. Mithilfe eines elektronischen Überwachungssystems will die Fed im Internet alle Berichte und Reaktionen zur US-Zentralbank durchforsten und auswerten.
Die Zentralbank will insbesondere kritische Blogs unter die Lupe nehmen und zeitnah über geldpolitische Reaktionen informiert werden. Auch „soziale Netzwerke“ sollen ausspioniert werden. Überall, wo das Wort „Fed“ vorkommt, landet sofort eine Kopie bei den Überwachern der US-Zentralbank. Betroffen davon sind Milliarden von Konversationen zum Beispiel bei Facebook und Twitter....

Todgeweihtes Japan (Denkbonus)
Die Folgen der Nuklearkatastrophe treten immer deutlicher zutage. Angesichts der enormen Verseuchung ist davon auszugehen, dass weite Teile der Bevölkerung zugrunde gehen werden. Eine umfassende Versorgung der Überlebenden ist aufgrund der immensen Opferzahlen nicht realisierbar. Es wächst die Gefahr, dass die japanische Nation in wenigen Jahrzehnten auf ihr Ende blicken wird....

Nun will ich auch nicht immer nur schlechte Nachrichten verbreiten, es geht auch mal ein wenig lustiger. Wer mag sehe sich den Beitrag auf Youtube an...

Aktuelle Kamera: Das Euro-Ermächtigungsgesetz (Kanal von: DieClownUnion)

Euro Entscheidung im Bundestag - Denn sie wussten nicht, worüber sie abstimmen (SPON)
Deutschland streitet über die Euro-Rettung, vehement fordert der Bundestag mehr Mitspracherechte. Doch was wollen die Parlamentarier damit überhaupt? Diese Frage dürfte sich jeder stellen, der einen ARD-Beitrag über das peinliche Unwissen einiger Volksvertreter gesehen hat....

Anmerkung: So löblich es einmal ist, dass der Spiegel einmal Wahrheiten verkündet, so unrühmlich ist aber auch die Berichterstattung.. Und zwar in der Form, dass unsere Politiker nicht alle Gesetze kennen müssen die sie absegnen, aber bei dem Rettungsschirm man es verlangen könnte. Ich verstehe diese Einstellung nicht. Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben eine Pflicht zu erfüllen. Und das was sie machen scheint alles unter die Rubrik "Alternativlos" oder "Ahnungslos" zu laufen. Gerade wenn es um die Umsetzung von Gesetzen geht, haben verdammt noch mal, unsere Politiker die Pflicht genauer hinzusehen und genauer abzuwägen, bevor es Zustimmung gibt.

Der Bundestag möge beschliessen....

und er hat beschlossen.
In der heutigen Abstimmung hat der Bundestag wie folgt beschlossen:
Abgegebene Stimmen: 611
Mit JA 523 Abgeordnete, mit NEIN 85 Abgeordnete und ENTHALTUNGEN 3.
Somit ist der Gesetzentwurf zum EFSF in zweiter Lesung auf den Weg gebracht. Nun warten wir mal ab, wie es weiter geht.
In der namentlichen Abstimmung ist die sog. Kanzlermehrheit erreicht. Von den erforderlichen 311 Stimmen, haben 315 Abgeordnete für den Rettungsschirm gestimmt.

Bundestag gibt 211 Milliarden für Euro-Rettung frei (SPON)
Was der Bundestag beschlossen hat (SPON)
EFSF durch - WW: Auf Deutschland ist Verlass (MMNews)

Tommy´s Nachrichtenüberblick 29.09.2011

Der Abschied vom Euro (Duckhome)

Heute ist der große Tag, an dem die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU, FDP, Grünen und SPD den Euro und den Gedanken an ein einheitliches und demokratisches Europa endgültig beerdigen. Sie werden mehrheitlich für die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF stimmen und haben dafür natürlich alle wichtige Begründungen. Mal geht es um die Rolle als europäische Führungsmacht, mal soll ein angeblicher Flächenbrand verhindert werden, der den Euro und damit auch die deutsche Wirtschaft vernichten könnte, für andere, noch schlichtere Geister ist das ganze natürlich wie immer alternativlos, in Wirklichkeit aber geht es darum die Forderungen des Großkapitals zu erfüllen, das wieder einmal vor den Folgen seiner Spekulationen geschützt werden will und von willfährigen und gekauften Politikern auch auf Kosten der arbeitenden Menschen gestützt wird....

Libyen: Massenmedien machen Massengräber (Hinter der Fichte)

Sag mir wo die Leichen sind….

Über die zweifelsohne existierenden Gräber der Tausenden in den NATO-Bombenteppichen, durch Lynchmorde und den Bodenkrieg umgekommenen Libyer verlieren die NATO-Medien kein Wort. Doch weltweit verbreiten sie das Propagandamärchen von den Massengräbern in Tripolis. Wieder einmal plappern es die Mietmäuler nach. Angeblich fällt keinem auf, dass es nur ein, zwei immer gleiche Fotos von dem "Massengrab" gibt, das ein Stück Stoff und ein paar Knochenfragmente zeigt. In Wahrheit gibt es dort keine Spezialisten, es gibt überhaupt keine Ausgrabungen, es wurden keine Leichen gefunden und schon gar nicht 1.200 . Es gab noch keine einzige Leiche. Das bestätigt sogar der NTC. Man kann es aber nur im Kleingedruckten lesen. Knallige Überschrift bei CBS News: „Massengrab enthüllt libysches Massaker von 1996“....

Tommy´s Nachrichtenüberblick 28.09.2011

Griechenland: Die Lunte brennnt (Kopp online)

Aus der Ferne betrachtet klingen die in Athen beschlossenen Sparprogramme auf den ersten Blick ganz vernünftig. Bei näherer Betrachtung werden sie eines ganz sicher zur Folge haben: blutige Unruhen.

Wer Menschen unterschiedlicher politischer Lager geschlossen gegen sich vereinen möchte, der kann sich künftig an der griechischen Regierung orientieren. Es geht hier nicht darum, ob die einzelnen nachfolgenden Details für sich genommen zu Einsparungen führen und finanziell sinnvoll sind. Fragen Sie sich beim Lesen der Passagen einfach einmal, wie Sie und Ihre Freunde reagieren würden, wenn das alles Sie selbst beträfe. Sie werden dann nicht lange überlegen müssen und

können vorhersehen, was in den kommenden Wochen und Monaten in Griechenland passieren wird: eine zuvor nie gekannte Welle der Gewalt und Unruhe....

Deutschland größte Lüge - Teil I (Kopp online)

»Der Euro ist gut für Deutschland, weil wir von ihm profitieren.« So oder so ähnlich argumentieren Politiker und politisch korrekte Ökonomen allenthalben in Talkshows und Interviews. Doch genau das Gegenteil ist der Fall: Der Euro schwächt unsere Kaufkraft und vernichtet unsere Vermögen. Welche Vorteile hätten wir bei der Wiedereinführung der D-Mark? Lesen Sie hier die Fakten....

Krise, Crash und Krieg (MMNews)

Der absurde, perfide Zins- und Zinseszins-Mechanismus unseres Verschuldung und Verarmung sowie Wucher und Wachstum generierenden Währungs- und Wirtschafts-Systems ist die Ursache für alle wirtschaftlichen, sozialen und politischen Probleme der Neuzeit. - Wir brauchen ein neues, privates Geld-System auf der Basis von Gold und Silber in Form eines Freien Münzwesens.

Ökonomen bezeichnen den Zins üblicherweise als den „Preis des Geldes“. Das ist falsch. Der Zins ist nicht der „Preis des Geldes“, sondern der (ungerechtfertigte) „Preis“ für seine Freigabe oder die (abwegige) „Belohnung für die Nichthortung von Geld“, wie der Ökonom John Maynard Keynes 1936 in seinem Hauptwerk Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes zutreffend feststellt. Auch der zeitgenössische Ökonom Helmut Creutz hat das richtig erkannt:....

Angeblich noch mehr Milliardem für EURO-RETTUNG (Welt-Online) 
Thomas Oppermann (SPD) rechnet damit, dass der Euro-Rettungsschirm deutlich höher ausfallen wird, als von Wolfgang Schäuble angegeben. Trotzdem signalisiert er auch Zustimmung.

Einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag über den Rettungsschirm EFSF erhebt die SPD schwere Vorwürfe gegen Finanzminister Wolfgang Schäuble. "Schäuble täuscht das Parlament über die tatsächliche Höhe des Rettungsschirms", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann....

Libyen hält Stand - Grüne Falggen in den Städten (Hinter der Fichte)

Die NATO-Medien fressen ihren Einheitsbrei alle aus dem gleichen Trog. Es gibt keine eigenen, geschweige denn unabhängigen Berichte. Alles kommt vorgekaut aus der NATO-Propaganda-Küche. So wird für unsere Welt hinter dem Eisernen Vorhang der Eindruck erweckt, was berichtet wird wäre wahr. Schließlich sagen ja alle das Gleiche. Doch die objektive Wahrheit ist eine andere.

Sirte

Die NATO-Medien verbreiten seit gestern, sie hätten die Stadt von Osten aus aufgerollt. Der für seine Lügen und Dramatisierungen bekannte Klassenkasper Alistair Leithead von der BBC behauptet heute völlig schmerzfrei, er wäre den Truppen des NTC bis ins Zentrum von Sirte gefolgt!

 "Bürgerrechtler" feuern mit Haubitzen wahlos auf Sirte, zum Schutz der Bevölkerung

Quelle: Reuters

Tommy´s Nachrichtenüberblick 27.09.2011

Was die NATO - ..... anrichten (ASR - Alles Schall und Rauch)

Guckt euch dieses Video an und dann seht ihr was die NATO für Bomben auf die libysche Bevölkerung abwirft. Es ist Streumunition oder auch Clusterbomben genannt, die in mehrere kleinere Bomblets oder Submunitionen sich verteilt. Über 100 Staaten haben Streubomben geächtet oder erwägen dies zu tun. Offensichtlich die NATO-Staaten nicht. Verdammte Kriegsverbrecher.
Frauen und Kinder schreien vor lauter Panik in Brega:

Cluster Bomben über Lybien (You Tube)
NATO Bomben auf zivile Autos (You Tube) 

Anmerkung: Ich habe absichtlich die Überschrift nicht so übernommen. Das soll jeder selber entscheiden wie er die Organisation NATO nennt. Was allerdings zu sehen ist, ist derart grausam das einem in jedem Fall die Worte fehlen. Und es ist auch mit nicht zu rechtfertigen derartige Munition zu verwenden. Nun ist das denke ich aber schon lange kein Einzelfall mehr sondern schon zur Normalität geworden, Menschen mit solchen Bomben auszurotten. Wir können hoffen soetwas nicht auch zu erleben... man denke an die perversen Brandbomben aus dem 2. Weltkrieg, die ebenfalls durch andere auf uns abgeworfen wurden.

Angela Merkel: "Die FDP weiß, was mit Europa zu passieren hat (Dein Weckruf)

Ein lesenswerter Artikel, der ein wenig durchleuchtet was es mit den Aussagen unserer Bundeskanzlerin auf sich hat, die Sie bei Herrn Jauch machte.

Sarkozy kann Schuldenbremse abschreiben (FTD Online)
Selbst wenn Nicolas Sarkozy 2012 wiedergewählt wird: Verfassungsregeln zur Begrenzung der Staatsschulden sind in Frankreich "tot". Denn die Sozialisten werden sie mit ihrer neuen Macht verhindern. von Leo Klimm Paris....
Die von Nicolas Sarkozy angekündigte Schuldenbremse für Frankreich ist Makulatur. Nach der historischen Niederlage der Konservativen bei der französischen Senatswahl am Sonntag ist der Plan des Präsidenten, in der Verfassung eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild festzuschreiben, über Jahre hinweg nicht mehr umzusetzen - selbst dann, wenn Sarkozy 2012 wiedergewählt wird. "Sarkozy weiß jetzt, dass das abgehakt ist", sagte François Hollande, Favorit der sozialistischen Partei für die Präsidentschaftskandidatur, mit Blick auf die Schuldenregel. "Sie ist tot", räumte auch ein führender Vertreter der Konservativen ein....

Anmerkung: Wir kennen diese Regierungswechsel oder angeblichen Bremsen aufgrund neuer Parteianordnung und Stimmenmehrheit aus den USA. Auch hier wird alle 3 Monate mittlerweile erklärt, das die USA vor der Zahlungsunfähigkeit stehen, weil die Republikaner nicht gewillt sind etwas abzusegnen. Am Ende aber segnen sie doch alles ab und lassen die Regierenden und die FED schalten und walten. Es wird mediales großes Tamtam gemacht und letztendlich wissen alle Beteiligten bereits schon, es wird nie zu einer Zahlungsunfähigkeit kommen. Genauso sehe ich es auch in den euopäischen Staaten, auch hier wird viel Tamtam gemacht, gedroht und gepokert, letztendlich aber werden die Gelddruckmaschinen angeschmissen und es geht munter weiter.

Der 2 Billionen Staatsstreich der Banken (Radio Utopie)
Abgeordnete aus FDP und SPD werfen der Regierung vor mit der EFSF-Ermächtigung am Donnerstag das Parlament umgehen zu wollen. Linke und Grüne schweigen. Hintergründe einer Staatsaffäre.
Hermann Otto Solms, FDP-Haushaltsexperte und Vizepräsident des Parlamentes von Deutschland, sowie Carsten Schneider, Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, haben nach den bekannt gewordenen Plänen der Bundesregierung die Steuergeld-Garantien in der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF auf über 2 Billionen Euro zu erhöhen, Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgeworfen das Parlament zu umgehen....

Tommy´s Nachrichtenüberblick 26.09.2011

Forderung des Kapitals: EFSF-Fonds soll auf 2 Billionen Steuergelder erhöht werden (Radio Utopie)

Zentralbanker und internationaler Banken-Verband IIF mit seinem Vorsitzenden Josef Ackermann, die Regierungen aus den 20 reichsten Industriestaaten der Welt (“G20″), der “Internationale Währungsfonds” (IWF), die “Weltbank”, die Regierungsräte und Kommissare der “Europäischen Union” und alle anderen Teilnehmer der Konferenz des Kapitals in Washington haben sich geeinigt. Nachdem der Bundestag, dank der Stimmen der Parteien “SPD” und “Bündnis 90/Die Grünen”, am Donnerstag auf jeden Fall der Erhöhung des Tributs an die luxemburgische Aktiengesellschaft EFSF auf real über 250 Milliarden Euro deutsche Staatsgelder abnicken wird, soll der EFSF-Fonds insgesamt nicht wie bislang angegeben auf 750 Milliarden Euro, sondern auf 2 Billionen Euro Steuergelder ansteigen. (1)....

Merkel bei Jauch - Verfassungslos entsetzt (Kopp Online)
Es war ein kafkaesker Auftritt der Kanzlerin bei Günther Jauch gestern Abend. Auf der Bühne des ersten deutschen Fernsehens saßen Deutschlands erster Moderator und die erste Frau im Staate. Auf dem Plan stand eine Art öffentliche Beweisaufnahme zur Frage: Haben Sie ein schlüssiges Konzept zur Rettung des Euro, Frau Merkel?....

Anmerkung: Ich erspare mir jeden TV Auftritt, die diese Dame veranstaltet. Lange schon kann ich einfach diese verlogene und arrogante Fratze nicht mehr sehen. Man möge mir meine ausdrucksweise über diese Person verzeihen.

Merkel bei Jauch: Die ARD probt Staatsfernsehen ( Blog von Jacob Jung)

26.09.2011 – Seit gestern Abend wissen gut vier Millionen deutsche Fernsehzuschauer, wie sich Staatsfernsehen anfühlt. Wer bei Günther Jauch mit einer Gesprächsrunde zum Papstbesuch mit Thomas Gottschalk gerechnet hatte, der sah sich getäuscht.

Spontan lud sich „Mutti“ stattdessen selber bei Deutschlands beliebtestem Schwiegersohn ein und einmütig präsentierten beide 60 lange Minuten eine Dauerwerbesendung unter dem apokalyptischen Titel „Kampf um den Euro“....

Anmerkung: Man beachte bitte hier, nicht nur, das es sich um ein Spektakel besonderer Güte handelt, sondern was eine solche Sendung für den Morderator an Einnahmen bringt. Sage und schreibe 4.487,18 pro SendeMINUTE. Da ist es dann auch nicht mehr verwunderlich, dass gerade die ARD nach mehr Gebühren vom Bürger verlangt, irgendeiner muss es ja nunmal bezahlen.

Das Leben als Blogger... (Duckhome.de)
Nein, ausnahmsweise geht es mal nicht um Jochen Hoff oder Duckhome. Es geht um eine stinknormale Bloggerin mit Hausfrauencontent. Um das was so leicht als Katzencontent abgetan wird, in Wirklichkeit aber mindestens genauso viel Herzblut erfordert, wie die täglichen Artikel der Profiblogger. Selbst im Long Tail ist man heute nicht mehr geschützt und Meinungsfreiheit gibt es nirgendwo mehr. Lest euch den Bericht der Bloggerin durch. Es ist nicht sicher ob ihr Morgen auf dem eigenen Klo noch eure Meinung sagen dürft.                           
Das Leben als Blogger!
Seit ca. 3,5 Jahre blogge ich. Ich schreibe einfach meine Erlebnisse, meine Gedanken und oft genug auch Sachen die mich ärgern....

Tommy´s Nachrichtenüberblick 25.09.2011

Massenarrest der Occupy Wall Street Aktivisten (Alles Schall und Rauch)

Samstag, 24. September 2011 , von Freeman um 22:30

Am achten Tag der Besetzung der Wall Street in New York und Protest gegen die Bankster, ist die Polizei massiv gegen Demonstraten vorgegangen und hat über 100 Personen verhaftet und dabei misshandelt. Laut Berichten von Zeugen wurden sogar bei fünf älteren Frauen die Hände hinter ihrem Rücken mit Kabelbindern zusammengeschnürt und sie wurden gezwungen sich mit dem Gesicht auf die Strasse zu legen. Es gibt auch Aussagen, Frauen wurden von der Polizei mit Pfefferspray ins Gesicht gespritzt....

UPDATE

Zahlreiche Festnahmen bei "Occupy Wall Street" Protesten (gulli.com)
Bei den "Occupy Wall Street"-Protesten in New York kam es am Samstag und in der Nacht auf Sonntag offenbar zu massiver Gewalt und zahlreichen Festnahmen. Dies ist den Berichten beteiligter Aktivisten auf diversen Social-Media-Diensten zu entnehmen. Mit weiteren Polizei-Aktionen wird gerechnet....

Anmerkung: Jeder sollte sich bei solchen Bildern und Szenen Gedanken machen, wie weit wir uns von Demokratie und Meinungsfreiheit mittlerweile entfernt haben.

Deutschlands Lügen-Horror: Wir haben in Wahrheit schon jetzt 7 Billionen Euro Staatsschulden (Kopp Online)
Nur noch sechs Wochen bis zum großen Crash? Das sagt jetzt sogar der Internationale Währungsfonds (IWF), der inzwischen auch Länder wie Italien für Zeitbomben hält. Alle schauen auf die Deutschen. Sie sollen die Geldbörsen öffnen und endlich bezahlen, um den drohenden Crash noch einmal abzuwenden. Doch da gibt es etwas, was die Bundesregierung den Bürgern bislang verschwiegen hat. Denn die Deutschen haben 5 Billionen Euro mehr Staatsschulden als die Regierung ausweist....

Tommy´s Nachrichtenüberblick 24.09.2011

ARD Vorsitzende Piel hofft auf Verständnis der Zuschauer... (Markenpost.de)

Berlin (dts) – Die ARD-Vorsitzende Monika Piel gibt sich zuversichtlich, dass ihre Forderung nach mehr Gebührengeldern in der Öffentlichkeit auf Akzeptanz stößt. “Ich glaube, die Zuschauer haben dafür Verständnis”, so Piel gegenüber dem Nachrichten-Magazin “Der Spiegel”. “Jeder spürt am eigenen Portemonnaie, wie die Preise steigen, von Lebensmitteln bis zu Heizkosten. Das trifft uns genau so.” ....

ARD will mehr Geld (MMNews)

Anmerkung: Ich für meine Begriffe habe mittlerweile keinerlei Verständnis dafür, dass eine uns bestimmende Organisation, immer weiter meint abzocken zu könnnen und das ganze angeblich legitimisiert durch den Gesetzgeber. Man denke daran das erst vor kurzem diese Zwangsabagben zu einer Haushhaltsangabe umgeändert wurde, die jeder Haushalt zu tragen hat, ob mit oder ohne TV und Radio, ob man will oder nicht. Auf der anderen Seite stimmt mittlerweile das Preis/Leistungsverhältnis schon lange nicht mehr. Diese Gesellschaft der Runfunkgebührenrat oder wie immer er sich auch schimpfen mag, scheint sich mittlerweile auch zu nichts mehr zu schade zu sein. Nun hoffe ich auf einen entsprechenden Aufschrei auch von anderen.

Härtere Strafen bei Widerstand gegen Polizisten beschlossen (T-Online)

Berlin (dpa) - Wer sich mit Gewalt gegen eine Festnahme wehrt, wird in Zukunft härter bestraft. Der Bundesrat hat einer Verschärfung des Gesetzes beschlossen. Demnach steigt die Höchststrafe für einfachen Widerstand gegen Polizisten von zwei auf drei Jahre Haft. Die Obergrenze von fünf Jahren Gefängnis bei besonders schweren Fällen bleibt. Strafverschärfend wirkt sich dabei allerdings nicht mehr nur das Tragen einer Waffe aus, sondern auch das Mitführen von gefährlichen Gegenständen wie Eisenstangen oder Pflastersteinen....

Anmerkung: In Anbetracht dessen was sich derzeit auf der Welt ereignet, ist es nicht verwunderlich, dass auch in der BRD die Gesetze verschärft werden. Die Fehler der gemachten Politik werden früher oder später auf den Strassen ausgetragen, die leittragenden sind die, die diese Entscheidungen dann mit Wasserwerfern und Gummiknüppeln durchsetzen müssen. Und dann ist natürlich immer ein Gegenstand zuviel den ein Demonstrant bei sich haben könnte mit dem er sich vermeintlich wehren möchte. Ich sehe heute schon überfüllte Gefängnisse wenn nicht gar Lager, weil jeder als potenzieller Verbrecher dargestellt wird der bereits mit einem Regenschirm herumläuft.

Linke verlangt "Merkel-Garantie" (n-tv.de)

Ob die Kanzlerin sich das traut? Die Linkspartei fordert von Merkel eine Garantie, dass trotz Erweiterung des Rettungsschirms EFSF das Geld der Sparer sicher ist. Eine "Merkel-Garantie II", sozusagen. In einem Brief, der n-tv.de vorliegt, heißt es, diese Garantie müsse unverzüglich kommen....

Anmerkung: Da verlangen die Linken etwas von der Regierung, was nicht einmal sie versprechen könnten, wenn sie regieren würden. Frau Merkel hatte schon einmal Wischi-Waschi Versprechungen gemacht und Garantien gegeben, die heute keinen mehr interessieren. Um den deutschten Michel zu beruhigen, der sich gerne und schnell beruhigen lässt, wird sie sicher eine Merkel-Garantie II geben. Nach ein paar Monaten wird sie dann wie viele andere auch sagen: "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern...". Es gibt scheinbar in der BRD noch recht viele Menschen die Politikern und Regierenden glauben, wenn sie etwas versprechen. Vielleicht sollten die Linken ihre Forderung besser als Wahlkampfgetöse abtun. So langsam fange ich aber auch an zu zweifeln, ob die, die uns regieren allesamt noch alle Tassen im Schrank haben...

DGB ermahnt Parteien zur Annahme von Euro Rettungsschirm (Reuters online)
Berlin (Reuters) - Wenige Tage vor der Abstimmung über den reformierten Euro-Rettungsschirm (EFSF) deutet sich eine breite gesellschaftliche Allianz für eine Zustimmung an.
Nachdem sich Union, FDP, SPD und Grüne sowie die vier großen Wirtschaftsverbände für den EFSF ausgesprochen hatten, rief auch DGB-Chef Michael Sommer die Abgeordneten im Bundestag zu einer Annahme des Gesetzes auf....

Anmerkung: Mittlerweile sollte auch dem letzten klar geworden sein, was uns diese Rettungsschirme bringen. Schulden über Schulden und das für den Steuerzahler, wenn nicht heute... dann morgen. Anstatt sich die Gewerkschaften endlich einmal ihrer eigentlich Aufgabe besinnen, spürt man doch sehr deutlich wie gut diese bereits mit der Politik und den Lobbyisten verflochten ist. Anstelle die Parteien endlich zu ermahnen einige Gesetze und Reformen, die nur zu Lasten des kleinen Mannes gemacht wurden, zurück zu nehmen, sinnt der DGB lieber danach das Banken zufrieden zu stellen. Man kann nur hoffen das der deutsche Michel langsam wach wird und diesen Gesellschaften ein für alle Male den Rücken zukehrt. Aber die meisten denken ja heute noch, die Gewerkschaften seien für das arbeitende Volk, von dem kann ich schon lange nicht mehr erkennen.

Strafen für gekaufte Abgeordnete (taz online)
SPD will Gesetz gegen Korruption - Strafen für gekaufte Abgeordnete Die SPD-Fraktion hat ihren Gesetzentwurf gegen die Bestechung von Abgeordneten vorgestellt. Eine UN-Konvention dazu gibt es schon seit 2003. Das Gesetz aber fehlt. von CORDULA SAILER
Christine Lambrecht, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, hat am Freitag den Entwurf eines Gesetzes gegen Abgeordnetenbestechung vorgestellt. Bereits seit 2003 existiert eine UN-Konvention, die Vorgaben zur Ahndung von Politikerkorruption macht. Im deutschen Strafrecht sind sie bis jetzt allerdings noch nicht umgesetzt. "Wir suggerieren so, dass wir gegen Bestechung nicht vorgehen wollen", sagt Lambrecht....      

Tommy´s Nachrichtenüberblick 23.09.2011

Der Aufprall steht kurz bevor (Alles Schall und Rauch)

Ein Ökonom ist ein Experte der morgen weiss warum er was gestern vorhergesagt hat heute nicht eingetroffen ist. Laurence J. Peter
Wie meine regelmässigen Leser wissen, warne ich schon seit Juni 2007 vor dem unvermeidliche Crash und alle meine Vorhersagen sind eher mehr als weniger eingetroffen. Nicht weil ich Hellseher bin, sondern weil jeder der 1 und 1 zusammenzählen kann und sich die Situation des Weltfinanzsystems und der Weltwirtschaft genauer anschaut zu dem Ergebnis kommen muss, es ist nicht mehr haltbar und muss zusammenbrechen....

Windkraft: 612 Millionen Euro für nichts (Kopp Verlag News)

Windkraft gilt als sauber, preiswert und zukunftsfähig. In Großbritannien ist die Bilanz von Windparks verheerend. Die Betreiber werden jetzt immer öfter dafür bezahlt, dass die Anlagen abgeschaltet werden....

Iran: Westen Wurzel des Bösen (MMNEws)

Ahmadinedschad sorgt für Eklat bei UNO-Versammlung. Delegierte verließen in New York demonstrativ den Saal, als Ahmadinedschad "die, die sich freiheitliche Demokratien nennen", als "Wurzel des Bösen", als "Sklavenmeister und Kolonialherren von damals" bezeichnete.

George Soros - Der finanzpolitische GAU wird kommen (FTD)
Es wird Zeit, das Undenkbare zu denken und sich darauf einzustellen: auf die Pleite von Griechenland, Portugal, vielleicht sogar von Irland. Nötig ist eine grundlegende Reform der Euro-Zone....

Krise hin... Krise her... - Ist das alles nur Theater ?

Mittlerweile frage ich mich erneut, was ich von den seitn Monaten laufenden Meldungen halten soll. Handelt es sich hierbei lediglich um ein ganz bewusstes Schmierentheater oder muss man das ganze tatsächlich ernst nehmen, was uns gesagt wird.

Im Netz kann man derzeit Meldungen finden die sich überschlagen. Und es geht dabei nie um den kleinen Mann, bei diesen Meldungen sondern um Banken, Versicherungen, Ratingagenturen, Börsen, DAX, Dow Jones, Staatsschulden, Wissenschaftler, Ökonomen, Politiker und wen man da noch alles so nennen kann. Um Menschen wie du und ich geht es überhaupt nicht und diese werden auch nicht erwähnt. Oder doch...??

Doch sie werden erwähnt, nämlich in Form von Michels, sogenannten Deutschen Michel oder auch Schlafschafe usw. Und zwar dann und nur dann in dem Zusammenhang, wenn es um deren Ersparnisse geht. Dann wird er noch erwähnt, weil er die Lage nicht erkennt und eben sein Erspartes nicht in Sicherheit bringt, Versicherungen auflöst usw.

Nun werden wir bestimmt seit den Krisenjahren 2008/2009 damit vollgemüllt das wir in einer Krise stecken. Naja mal ist sie kleiner... denn dann haben wir in der BRD Aufschwung XXL und dann wird sie mal wieder geringer, weil irgendwelche Instiute das BIP runter rechnen um es anderer Stelle wieder hochzurechnen. Dann kommen da noch Indikatoren von denen der normal sterbliche überhaupt nichts versteht und irgendwelche Abkürzungen. Griechenland sollte mittlerweiler jeder kennen, wenn nicht dann ist eher da etwas bei den Medien falsch gelaufen. PIIGS ist auch recht gebräuchlich in den Jahren geworden und sicher auch schon von den ein oder anderen nicht mehr zu hören. Man liest und hört von Verlusten an der Börse, das Billionen von Euro versenkt wurden und erkennt am nächsten Tag das bunte Treiben an den Börsen wieder.

Also was ist denn nun dran an einer sogenannten Wirtschaftskrise. Ist es das Ziel dieser monotonen Berieselung durch die Mainstreammedien, uns solange mitzuteilen das der Untergang kommt, damit wir später ruhig im Sessel sitzen und sagen können, habe ich alles schon gewusst. Ist alles nicht so schlimm ... und ändern kann ich es eh nicht. Mit der Dauerberieselung brennt sich in unserer schon fast nicht mehr denkendes Hirn diese Krise ein die am Ende eine Normalität ist. Sie wird zu einer Normalität und zwar ab dem Zeitpunkt wo man nur noch über Schlagzeilen, die, die Krise betrifft hinwegsieht oder einfach nur kurz überliest um sich dann dem wichtigeren Thema Papst zu zuwenden, oder aber das abgebrannte Haus eines Fussballstars.

Man glaubt letztendlich keinen mehr und weiß auch nicht mehr wem man glauben soll. Hiobsbotschaften und Untergangsszenarien werden gerne verbreitet und somit auch Ängst geschürt. Alles was in Bezug auf dieser Wirtschaft- und Finanzkrise beruht, sind meiner Meinung nach reine Spekualtionen von vielen. Viele können nur erahnen was kommen könnte, stellen sich als Fachleute vor die Kameras, aber wissen selber nicht bescheid. Hauptsache ich habe geredet. Und mir braucht man den logischen Vorgang von Schulden nicht erklären... gebe ich mehr aus, als ich einnehme, fangen meine Schulden an, ich muss mir Geld leihen. Geld bekomme ich nicht umsonst, ich muss dafür bluten mit Zinszahlungen und Kosten. Das was bei einem Menschen im privaten abläuft, läuft auch in der Welt ab. Ein Staat lebt über die Verhältnisse und muss sich Geld leihen. Nur wenn ein Staat wie die BRD schon Schulden hat, dann frage ich mich, warum werden und wurden diese Schulden aus dem Land geschmissen, hier eine Million Wiederaufbau, hier eine Million Migartionshilfe, hier eine Million für was weiß ich was. Keiner in der BRD sagt einmal ehrlich wie es in diesem Land aussieht, stattdessen beziehen wir uns alle auf andere Staaten und meinen auch noch dort alles in Ordnung bringen zu müssen, während es bei uns fast schon genauso schlimm aussieht.

Tommy´s Nachrichtenüberblick 22.09.2011

Schlagzeile des Tages und Ablenkung von wichtigeren Dingen

Benedikt- Ein deutscher Papst in Deutschland (PI)
Papstbesuch in Deutschland (SPON)
Protest gegen den Papst (FAZ)
Sind wir noch Papst (T-Online)
Papst Benedikt in Deutschland eingetroffen (Zeit Online)
Papa Ante Portas (MMNews)
Papst in Deutschland - Wenn das Fieber steigt (taz)
Willkommen zu Hause, Heiliger Vater! (Handelsblatt)
Der Papst Besuch - Live bei Bild.de (Bild Online)
Willkommen Bonzifix Maximus, Führer wir grüßen dich (Lügenmaul)

Operation "Twist" (SPON)
Amerikas Anleihe-Manöver verunsichert Börsianer

Sellering will erneut mit der CDU regieren (Zeit Online)

Mecklenburg-Vorpommerns SPD verwirft eine rot-rote Koalition und setzt die Regierung mit der CDU fort. Neue Schwerpunkte sollen Mindestlohn und Kita-Plätze sein....

Die Bahn will Preise zum Winter anheben (Zeit Online)

Energie- und Personalkosten treiben die Preise für Bahnfahrten in diesem Winter nach oben. Gleichzeitig ist die Bahn unpünktlicher als in den letzten zwei Jahren....

Bundesfinanzminister im Interview mit der FAZ (BMF)
„Karlsruhe ist nicht die Opposition", sagt Bundesfinanzminister Schäuble. Das Bundesverfassungsgericht habe der tatsächlichen europäischen Entwicklung Raum gegeben....

Bankenkrise - Moody´s stuft drei US-Großbanken runter (Infokrieger)

Bank of America, Wells Fargo & Co. sowie die Citigroup wurden von Moody´s im Rating heruntergestuft, da laut der Ratingagentur die US-Regierung nicht dazu übergehen dürfte, diese Geldhäuser abermals mit signifikanten Geldspritzen zu sanieren. Nach dem wenig hilfreichen Maßnahmenpaket der FED von Gestern ein weiterer Schock für die Märkte....

Altersarmut kleingerechnet (Mein Politblog)
Regie­rung lügt: Arbeits­mi­nis­te­rium unter­schlägt über hun­dert­tau­send mini­job­bende Rentner. | Von Ralf Wurz­ba­cher | junge Welt | — Vor einem Monat sorgte eine Zahl für Schlag­zeilen. 660.000 der über 65jährigen Senioren in Deutsch­land hätten einen Minijob, ver­lau­tete in den Medien. Die Angabe stammte von der Bun­des­re­gie­rung als Teil ihrer Ant­wort auf eine Anfrage der Bun­des­tags­frak­tion Die Linke....

Sorge um Banken - DAX stürzt um 4 % ab (Handelsblatt)
Schwach, sogar sehr schwach zeigt sich der Dax: Die Enttäuschung über die US-Notenbank und die Furcht vor neuen Bankenpleiten lassen die Kurse fallen. Außerdem belasten schwache Zahlen aus der Euro-Zone die Märkte....

Angriff auf den kleinen Mann (Wiener Zeitung)
Athen. "Ja, wir brauchen neue Maßnahmen", kündigt Griechenlands Finanzminister Evangelos Venizelos nüchtern an: Um die internationalen Geldgeber von den Sparbemühungen zu überzeugen und die drohende Pleite abzuwenden, will Griechenlands Regierung nun auch bei den Schwächsten sparen. Die Zeitungen des Landes bereiten Pensionisten, Arbeitslose und junge Menschen bereits auf eine Katastrophe vor: Der "kleine Mann" werde um seinen Lebensstandard bangen müssen....

Gewerkschaften legen Verkehr in Athen lahm (Süddeutsche.de)
Die griechische Regierung muss sparen, doch die Bürger machen nicht mit: Streikende Taxi- und Busfahrer, Bahn- und S-Bahnführer haben in Athen den Verkehr zum Erliegen gebracht. Nichts geht mehr. Die Polizei spricht von einer dramatischen Situation. Nachrichtensender warnen vor sozialem Chaos....     

Mehr als 1000 Firmen haben mit Kurzarbeit abgezockt

Die Kurzarbeit hat während der Rezession 2009 Hunderttausende Jobs gerettet – aber auch Betrüger angelockt. 1158 Firmen haben geschummelt, um an die staatlichen Leistungen zu kommen.   

Quelle: Badische Zeitung

Für mich ist die Erkenntnis aus diesem Artikel leider nichts neues. Ich selber war im Jahre 2008 / 2009 von Kurzarbeit betroffen und auch unser Unternehmen bezog seinerzeit Kurzarbeitergeld (KuG). Schon damals fragte ich mich aus welchem Grunde.

In dem Unternehmen, in welchem ich arbeite, hat man die Kurzarbeit derart gestaltet, dass die Produktion in vollem Umfang weiter lief, aber die Arbeitszeiten der Mitarbeiter gesenkt wurden. Sprich man schickte die AN nach Hause, ersetze sie durch andere und macht weiter mit der Produktion.

An größeren Unternehmen kamen meiner Kenntnis nach, in der Regel die Autobranchen und Hersteller in den Genuß des KuG. Ich hatte damals schon gesagt, dass mit diesen Geldern auch noch die subventioniert werden, die mit zu den wirtschaftlichen Auseinanderwerfungen bei getragen haben. Aber nicht nur damit wurde diesen Großunternehmen unter die Arme gegriffen, sondern auch mit der darauf gefolgten Abwrackprämie.  Eine Prämie, auf die der deutsche Michel wie immer eingegangen ist, ohne nachzudenken.

Die Badische Zeitung allerdings verhamlost hier etwas, was es nie geben würde, wenn es sich ein ALGII (Hartz IV) Empfänger erlauben würde, Leistungen zu Unrecht zu beziehen.

Zitat Badische Zeitung: "In Anbetracht des massenweisen Einsatzes der Kurzarbeit relativiert sich die Zahl der bekanntgewordenen Betrugsfälle."

Leider steht hier nicht, dass in Anbetracht des massenweisen Einsatzes von ALGII für Arbeitslose, sich die Zahl der bekanntgewordenen Leistungsmissbräuche relativiert. So nach dem Motto, es ist nicht ganz so schlimm wenn Unternehmen Missbrauch mit KuG betreiben, aber es ist sehr viel schlimmer wenn ALG II Empfänger Missbrauch bei den Leistungen durchführen.

Jeder möge sich bitte selber ein Bild von dieser Meldung machen.

Bei den heute angeblichen ausufernden Zahlen von Leistungsmissbrauch, frage ich mich allerdings auch so einiges. Nämlich wie es heute nach dazu kommen kann, dass ein Missbrauch stattfinden kann.

Der heutige Stand besagt, dass sich ein Arbeitsloser allerspätstens mit dem Antrag auf ALG II vollkommen zu offenbaren hat. Sprich er hat alle seine Einkünfte, Ersparnisse, Konten, Versicherungen zu melden. Ein sogennannter Offenbarungseid an eine Behörde, als würde man diesen vor einem Amtsgericht ablegen, weil ein Gläubiger dies für Schuldverhältnisse verlangt. In der heutigen Zeit kann auch mal der ein odere andere versuchen seine Dinge nicht offen zu legen, dann wird ihn aber sehr schnell das elektronische Zeitalter einholen und er wird merken das er bereits ein "gläserner Mensch" geworden ist. Heute finden Datenabgleiche statt, die seitens Regierungen und Politiker abgesegnet wurden, die von Gewerkschaften und Datenschützern hingenommen wurden. Es wurde ein System geschaffen in dem sich Arbeitgeber mit dem Finanzamt austauschen, Kranken- und Rentenversicherungen erhalten die Steuer ID und teilen den Finanzämter ebenfalls Einkünfte mit. Meinen Steuerbescheid welchen ich vim Arbeitgeber erhalte, stellt sich nur noch als Makulatur dar, da dieser bereits vor dem Zusenden an meine Person, dem Finanzamt elektronisch übermittelt wurde. Banken machen es nicht anders, bzw. machen hier ebenfalls bei Datenabgleichen mit.

Die Behörde hat nun die Legitimation des Datenabgleiches bei allen diese Stellen, wo man Geld und Ersparnisse vermuten könnte. Ist ein ALG II Empfänger dabei "schwarz" zu arbeiten, wird er es nur dann geheim halten können, wenn er unerkannt bleibt und sein Auftraggeber keine Meldungen an das Sozialversicherungssystem macht und das Geld immer in bar ausgezahlt wird. Derartige Form von "Schwarzarbeit" gibt es in Deutschland m.E. nur noch selten.

Mit beiden Darstellungen möchte ich einmal deutlich machen, dass es immer zwei Seiten gibt in der BRD. Die einen denen so gut wie alles erlaubt wird, den anderen denen alles verboten wird. Hinzu sind in dem Artikel nicht einmal die ganz Großen angeprangert worden, sondern Betriebe mit 50 und mehr Mitarbeitern aber höchstens 500. Man fängt also wieder die "Kleinen" und die großen kommen ungeschoren davon, da hier auch Betriebsprüfungen sehr aufwendig wären. Und die "Großen" gegenüber den "Kleinen" ganz andere Vorteile haben um Dinge zu vertuschen oder untergehen zu lassen.

Kurzarbeitergeld

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