Tommy´s Nachrichtenüberblick 22.09.2011

Schlagzeile des Tages und Ablenkung von wichtigeren Dingen

Benedikt- Ein deutscher Papst in Deutschland (PI)
Papstbesuch in Deutschland (SPON)
Protest gegen den Papst (FAZ)
Sind wir noch Papst (T-Online)
Papst Benedikt in Deutschland eingetroffen (Zeit Online)
Papa Ante Portas (MMNews)
Papst in Deutschland - Wenn das Fieber steigt (taz)
Willkommen zu Hause, Heiliger Vater! (Handelsblatt)
Der Papst Besuch - Live bei Bild.de (Bild Online)
Willkommen Bonzifix Maximus, Führer wir grüßen dich (Lügenmaul)

Operation "Twist" (SPON)
Amerikas Anleihe-Manöver verunsichert Börsianer

Sellering will erneut mit der CDU regieren (Zeit Online)

Mecklenburg-Vorpommerns SPD verwirft eine rot-rote Koalition und setzt die Regierung mit der CDU fort. Neue Schwerpunkte sollen Mindestlohn und Kita-Plätze sein....

Die Bahn will Preise zum Winter anheben (Zeit Online)

Energie- und Personalkosten treiben die Preise für Bahnfahrten in diesem Winter nach oben. Gleichzeitig ist die Bahn unpünktlicher als in den letzten zwei Jahren....

Bundesfinanzminister im Interview mit der FAZ (BMF)
„Karlsruhe ist nicht die Opposition", sagt Bundesfinanzminister Schäuble. Das Bundesverfassungsgericht habe der tatsächlichen europäischen Entwicklung Raum gegeben....

Bankenkrise - Moody´s stuft drei US-Großbanken runter (Infokrieger)

Bank of America, Wells Fargo & Co. sowie die Citigroup wurden von Moody´s im Rating heruntergestuft, da laut der Ratingagentur die US-Regierung nicht dazu übergehen dürfte, diese Geldhäuser abermals mit signifikanten Geldspritzen zu sanieren. Nach dem wenig hilfreichen Maßnahmenpaket der FED von Gestern ein weiterer Schock für die Märkte....

Altersarmut kleingerechnet (Mein Politblog)
Regie­rung lügt: Arbeits­mi­nis­te­rium unter­schlägt über hun­dert­tau­send mini­job­bende Rentner. | Von Ralf Wurz­ba­cher | junge Welt | — Vor einem Monat sorgte eine Zahl für Schlag­zeilen. 660.000 der über 65jährigen Senioren in Deutsch­land hätten einen Minijob, ver­lau­tete in den Medien. Die Angabe stammte von der Bun­des­re­gie­rung als Teil ihrer Ant­wort auf eine Anfrage der Bun­des­tags­frak­tion Die Linke....

Sorge um Banken - DAX stürzt um 4 % ab (Handelsblatt)
Schwach, sogar sehr schwach zeigt sich der Dax: Die Enttäuschung über die US-Notenbank und die Furcht vor neuen Bankenpleiten lassen die Kurse fallen. Außerdem belasten schwache Zahlen aus der Euro-Zone die Märkte....

Angriff auf den kleinen Mann (Wiener Zeitung)
Athen. "Ja, wir brauchen neue Maßnahmen", kündigt Griechenlands Finanzminister Evangelos Venizelos nüchtern an: Um die internationalen Geldgeber von den Sparbemühungen zu überzeugen und die drohende Pleite abzuwenden, will Griechenlands Regierung nun auch bei den Schwächsten sparen. Die Zeitungen des Landes bereiten Pensionisten, Arbeitslose und junge Menschen bereits auf eine Katastrophe vor: Der "kleine Mann" werde um seinen Lebensstandard bangen müssen....

Gewerkschaften legen Verkehr in Athen lahm (Süddeutsche.de)
Die griechische Regierung muss sparen, doch die Bürger machen nicht mit: Streikende Taxi- und Busfahrer, Bahn- und S-Bahnführer haben in Athen den Verkehr zum Erliegen gebracht. Nichts geht mehr. Die Polizei spricht von einer dramatischen Situation. Nachrichtensender warnen vor sozialem Chaos....     

Mehr als 1000 Firmen haben mit Kurzarbeit abgezockt

Die Kurzarbeit hat während der Rezession 2009 Hunderttausende Jobs gerettet – aber auch Betrüger angelockt. 1158 Firmen haben geschummelt, um an die staatlichen Leistungen zu kommen.   

Quelle: Badische Zeitung

Für mich ist die Erkenntnis aus diesem Artikel leider nichts neues. Ich selber war im Jahre 2008 / 2009 von Kurzarbeit betroffen und auch unser Unternehmen bezog seinerzeit Kurzarbeitergeld (KuG). Schon damals fragte ich mich aus welchem Grunde.

In dem Unternehmen, in welchem ich arbeite, hat man die Kurzarbeit derart gestaltet, dass die Produktion in vollem Umfang weiter lief, aber die Arbeitszeiten der Mitarbeiter gesenkt wurden. Sprich man schickte die AN nach Hause, ersetze sie durch andere und macht weiter mit der Produktion.

An größeren Unternehmen kamen meiner Kenntnis nach, in der Regel die Autobranchen und Hersteller in den Genuß des KuG. Ich hatte damals schon gesagt, dass mit diesen Geldern auch noch die subventioniert werden, die mit zu den wirtschaftlichen Auseinanderwerfungen bei getragen haben. Aber nicht nur damit wurde diesen Großunternehmen unter die Arme gegriffen, sondern auch mit der darauf gefolgten Abwrackprämie.  Eine Prämie, auf die der deutsche Michel wie immer eingegangen ist, ohne nachzudenken.

Die Badische Zeitung allerdings verhamlost hier etwas, was es nie geben würde, wenn es sich ein ALGII (Hartz IV) Empfänger erlauben würde, Leistungen zu Unrecht zu beziehen.

Zitat Badische Zeitung: "In Anbetracht des massenweisen Einsatzes der Kurzarbeit relativiert sich die Zahl der bekanntgewordenen Betrugsfälle."

Leider steht hier nicht, dass in Anbetracht des massenweisen Einsatzes von ALGII für Arbeitslose, sich die Zahl der bekanntgewordenen Leistungsmissbräuche relativiert. So nach dem Motto, es ist nicht ganz so schlimm wenn Unternehmen Missbrauch mit KuG betreiben, aber es ist sehr viel schlimmer wenn ALG II Empfänger Missbrauch bei den Leistungen durchführen.

Jeder möge sich bitte selber ein Bild von dieser Meldung machen.

Bei den heute angeblichen ausufernden Zahlen von Leistungsmissbrauch, frage ich mich allerdings auch so einiges. Nämlich wie es heute nach dazu kommen kann, dass ein Missbrauch stattfinden kann.

Der heutige Stand besagt, dass sich ein Arbeitsloser allerspätstens mit dem Antrag auf ALG II vollkommen zu offenbaren hat. Sprich er hat alle seine Einkünfte, Ersparnisse, Konten, Versicherungen zu melden. Ein sogennannter Offenbarungseid an eine Behörde, als würde man diesen vor einem Amtsgericht ablegen, weil ein Gläubiger dies für Schuldverhältnisse verlangt. In der heutigen Zeit kann auch mal der ein odere andere versuchen seine Dinge nicht offen zu legen, dann wird ihn aber sehr schnell das elektronische Zeitalter einholen und er wird merken das er bereits ein "gläserner Mensch" geworden ist. Heute finden Datenabgleiche statt, die seitens Regierungen und Politiker abgesegnet wurden, die von Gewerkschaften und Datenschützern hingenommen wurden. Es wurde ein System geschaffen in dem sich Arbeitgeber mit dem Finanzamt austauschen, Kranken- und Rentenversicherungen erhalten die Steuer ID und teilen den Finanzämter ebenfalls Einkünfte mit. Meinen Steuerbescheid welchen ich vim Arbeitgeber erhalte, stellt sich nur noch als Makulatur dar, da dieser bereits vor dem Zusenden an meine Person, dem Finanzamt elektronisch übermittelt wurde. Banken machen es nicht anders, bzw. machen hier ebenfalls bei Datenabgleichen mit.

Die Behörde hat nun die Legitimation des Datenabgleiches bei allen diese Stellen, wo man Geld und Ersparnisse vermuten könnte. Ist ein ALG II Empfänger dabei "schwarz" zu arbeiten, wird er es nur dann geheim halten können, wenn er unerkannt bleibt und sein Auftraggeber keine Meldungen an das Sozialversicherungssystem macht und das Geld immer in bar ausgezahlt wird. Derartige Form von "Schwarzarbeit" gibt es in Deutschland m.E. nur noch selten.

Mit beiden Darstellungen möchte ich einmal deutlich machen, dass es immer zwei Seiten gibt in der BRD. Die einen denen so gut wie alles erlaubt wird, den anderen denen alles verboten wird. Hinzu sind in dem Artikel nicht einmal die ganz Großen angeprangert worden, sondern Betriebe mit 50 und mehr Mitarbeitern aber höchstens 500. Man fängt also wieder die "Kleinen" und die großen kommen ungeschoren davon, da hier auch Betriebsprüfungen sehr aufwendig wären. Und die "Großen" gegenüber den "Kleinen" ganz andere Vorteile haben um Dinge zu vertuschen oder untergehen zu lassen.

Kurzarbeitergeld

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