Donnerstag, 31. Mai 2012

PKW Maut ... Oder nur eine neue Einnahmequelle

Eigentlich ist es für niemanden mehr etwas neues, die PKW Maut auf deutschen Autobahnen. Immer wieder wurden diese Vorschläge aus der Schublade geholt und der Öffentlichkeit vorgestellt. Und immer wieder endet ein solches Unterfangen seitens der ReGIERenden. Nun aber denke ich hat man den deutschen Michel weich geklopft in dem man immer wieder in den Maistreammedien darüber berichtete. Viele werden nun sagen, sollte sie nun doch eingeführt werden, "das haben wir schon immer gewusst" oder "ist ja nichts neues" und, und, und... Es gibt sicherlich auch etliche Befürworter unter den deutschen Autofahrern, die aber denke ich, haben auch keine Probleme mit etwas überhöhten Spritpreisen. Und dann gibt es noch jene die unseren ReGIERenden Glauben schenken, wenn betont wird, dass die Einnahmen eins zu eins in den Strassenbau fließen sollen. So erklärt es uns zumindest im Moment unser Bundesminister für Verkehr Ramsauer.

Viele Dinge wurden in der Vergangenheit eingeführt um an das Geld der arbeitenden Bevölkerung zu kommen. Die Ökosteuer, der Solidaritätszuschlag u.a., der eigentlich eingeführt wurde und zeitlich begrenzt war. Man aber sehr schnell merkte, wie leicht es ist Geld einzutreiben ohne Widerstand im Volk zu erwarten. Also ließ man diesen laufen, alles zum Zwecke unserer "blühenden Landschaften" im Osten unserer Republik oder auch ehemalige DDR. Man braucht also nicht anzunehmen, dass eine einmal eingeführte Steuer oder gesetzliche Abgabe wieder abgeschafft wird.

Während man aber in der Vergangenheit, auch Widerstand von Organisatoren erfuhr, die sich gegen eine PKW Maut aussprachen, vermisse ich diese nun in der letzten Ansage unseres Ministers. Und so kann man denken, dass diese Organisationen vielleicht eine Absprache mit dem Ministerium getroffen haben, medial nicht dagegen zu steuern. Und wie man immer deutlicher erkennt, sind immer mehr Politiker für die Einführung einer PKW Maut und machen medial Stimmung dafür und stimmen das deutsche Volk auf neue Kosten ein.

Was aber wirklich mit diesen Einnahmen geschieht, wird uns sicherlich keiner erklären, welcher für die Einführung neuer staatlicher Abzocke verantwortlich ist. Diese Mehreinnahmen der ReGIERenden, werden sicherlich dafür genutzt andere Kassen zu füllen, dienen den Diätenerhöhungen und werden als Sicherheiten für Brüssel verwendet.

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