Donnerstag, 31. Mai 2012

PKW Maut ... Oder nur eine neue Einnahmequelle

Eigentlich ist es für niemanden mehr etwas neues, die PKW Maut auf deutschen Autobahnen. Immer wieder wurden diese Vorschläge aus der Schublade geholt und der Öffentlichkeit vorgestellt. Und immer wieder endet ein solches Unterfangen seitens der ReGIERenden. Nun aber denke ich hat man den deutschen Michel weich geklopft in dem man immer wieder in den Maistreammedien darüber berichtete. Viele werden nun sagen, sollte sie nun doch eingeführt werden, "das haben wir schon immer gewusst" oder "ist ja nichts neues" und, und, und... Es gibt sicherlich auch etliche Befürworter unter den deutschen Autofahrern, die aber denke ich, haben auch keine Probleme mit etwas überhöhten Spritpreisen. Und dann gibt es noch jene die unseren ReGIERenden Glauben schenken, wenn betont wird, dass die Einnahmen eins zu eins in den Strassenbau fließen sollen. So erklärt es uns zumindest im Moment unser Bundesminister für Verkehr Ramsauer.

Viele Dinge wurden in der Vergangenheit eingeführt um an das Geld der arbeitenden Bevölkerung zu kommen. Die Ökosteuer, der Solidaritätszuschlag u.a., der eigentlich eingeführt wurde und zeitlich begrenzt war. Man aber sehr schnell merkte, wie leicht es ist Geld einzutreiben ohne Widerstand im Volk zu erwarten. Also ließ man diesen laufen, alles zum Zwecke unserer "blühenden Landschaften" im Osten unserer Republik oder auch ehemalige DDR. Man braucht also nicht anzunehmen, dass eine einmal eingeführte Steuer oder gesetzliche Abgabe wieder abgeschafft wird.

Während man aber in der Vergangenheit, auch Widerstand von Organisatoren erfuhr, die sich gegen eine PKW Maut aussprachen, vermisse ich diese nun in der letzten Ansage unseres Ministers. Und so kann man denken, dass diese Organisationen vielleicht eine Absprache mit dem Ministerium getroffen haben, medial nicht dagegen zu steuern. Und wie man immer deutlicher erkennt, sind immer mehr Politiker für die Einführung einer PKW Maut und machen medial Stimmung dafür und stimmen das deutsche Volk auf neue Kosten ein.

Was aber wirklich mit diesen Einnahmen geschieht, wird uns sicherlich keiner erklären, welcher für die Einführung neuer staatlicher Abzocke verantwortlich ist. Diese Mehreinnahmen der ReGIERenden, werden sicherlich dafür genutzt andere Kassen zu füllen, dienen den Diätenerhöhungen und werden als Sicherheiten für Brüssel verwendet.

Mittwoch, 16. Mai 2012

Politiker genehmigen sich satte "Diätenerhöhungen... dreister geht es nicht

Wie die renomierte "Blöd" -Zeitung Online mitteilt, lassen es sich unsere Poltitker gut gehen. Das machen sie sowieso in einer Tour ob materiell, duch Zuschüsse seitens der Lobbyisten und mittels Nebeneinnahmen. Da es Ihnen noch nicht gut genug geht und diese armen Wichte aus dem Bundestag am Hungertuch nagen, sind sich alle Parteien einig, man braucht mehr Geld.  Also werden in dieser derzeit desaströsen Lage, mal eben die Diäten erhöht.

Foto: Reuters
Strahlende Gesichter bei den Abzockern im Bundestag


Während in der Bundesrepublik immer mehr den Bach heruntergeht, diesen Menschen auf dem Bild u.a., es in keiner Weise interessiert was an der Basis dem Volk los ist, der Bundeshaushalt überstrapaziert ist und dieses Land Bürgschaften in Millardenhöhe übernimmt für sogenannte EuroRettungsHilfen, wird noch einer draufgesetzt.

Die Kanzlerin verdient im Monat laut Blödzeitung Online, 16.152 Euro zusätzlich einer Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von 1.022 Euro, also 17.174 Euro. Das was hier die Kanzlerin dem deutschen Steuerzahler abzockt, verdient ein Leiharbeiter gerade einmal in einem Jahr wenn er 1.450 Euro im Monat brutto bekommt bzw. bekommen sollte. Dieser Leiharbeiter allerdings verdient sich sein klägliches Monatsgehalt, während Politiker einfach nur noch zu Schmarotzern verkommen und meinen sie verdienen für die katastrophale Arbeit die sie leisten einen solch hohen Monatslohn. Sie verdienen ihn eben nicht. Und wie immer werden derartige Diätenerhöhungen so gut wie verschwiegen gehalten, das gilt auch bei Landtagen in den einzelnen Bundesländern.

Es ist mittlerweile dreist von unseren Politikern zu meinen, dem Volk alles aus der Tasche pressen zu können, sich selber aber die Taschen voll hauen. Eine kleine Handvoll von Schmarotzern denen niemand widersprechen kann wenn sie sich die Diäten erhöhen. Sie leisten nichts und kassieren viel.

Aber vielleicht handelt es sich bei dieser Meldung tatsächlich um eine Provokation. Aufgrund der nun anstehenden Proteste die anlaufen sollen in der Bankenstadt Frankfurt.
Wie es Radio Utopie vermutet...